Solidarität an den europäischen Außengrenzen
Der Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung fördert
02.03.2022
Als gemeinnütziger Verein engagieren wir uns in unseren Handlungsfeldern neben den Themen unserer Stiftungen im Aktionsbereich Zivilgesellschaft für Vorhaben einer aktiven, demokratischen und offenen Gesellschaft. Ein Beispiel stellt der Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung dar. Dieser fördert gemeinnützige Organisationen, die im Mittelmeer Menschenleben retten oder Aktivist*innen in staatlichen Rechtsverfahren unterstützen. Der Stiftungsfonds Zivile Seenotrettung steht für ein Europa, dass sich für Solidarität und sichere Häfen und Fluchtwege einsetzt und sich gegen die Kriminalisierung von Flucht und Migration stellt.
Ein der geförderten Organisationen ist der Verein borderline-europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V. mit Hauptsitz in Berlin. Der Verein möchte u.a. die immer komplexer werdende Migrationspolitik und die Auswirkungen der fehlenden politischen Handlungen, insbesondere an den Außengrenzen der EU, für die Öffentlichkeit aufbereiten, und diese informieren und wachrütteln. Über die aktuellen Entwicklungen berichtet der Verein täglich über seine Webseite.
Wir haben mit Harald Glöde, Mitbegründer*in und Vorstandsmitglied des Vereins, über die Arbeit von borderline-europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V. gesprochen.
Welche Arbeit leistet borderline-europe?
Seit unserer Gründung im Jahr 2007 informieren wir täglich auf unserer Homepage über die Situation und die Ereignisse an den Außengrenzen der EU. Daneben recherchieren und veröffentlichen wir zuverlässige Dokumentationen zu den Vorgängen an den Außengrenzen, und kooperieren in transnationalen Netzwerken mit anderen Menschenrechtsorganisationen und initiieren und unterstützen zivilgesellschaftliche Kampagnen, Proteste und Veranstaltungen. Die Tatsache, dass Menschen auf der Flucht sterben, ist mittlerweile allgemein bekannt. Dass dies jedoch direkte Folge der europäischen Asyl- und Migrationspolitik ist und somit vermeidbar wäre, wird kaum thematisiert. Unser Ziel ist es, ein kritisches Bewusstsein zu schaffen, um den tödlichen Konsequenzen der Abschottungspolitik entgegen zu wirken.
Wir sind der Meinung, dass Menschenrechte für alle gelten und dass das Recht auf Bewegungsfreiheit nicht durch den Zufall des Geburtsortes bestimmt und eingeschränkt werden darf.
Warum wurde borderline-europe gegründet?
borderline-europe ist nach einem längeren Diskussionsprozess Anfang 2007 von damaligen Mitarbeiter*innen des Flüchtlingsrates Brandenburg, des psychosozialen Behandlungszentrums für Opfer von Gewalt „Xenion“ und der „Cap Anamur“* gegründet worden. Hintergrund waren zum einen unsere Erfahrungen bei den Recherchen an der Grenze Deutschland - Polen, die ja bis 2004 gleichzeitig EU- Außengrenze war. Hier wurde auch damals schon Abschottungsmaßnahmen praktiziert , die zu einer ganzen Reihe von Todesfällen geführt haben. Durch den Beitritt Polens zur EU wurde diese EU Außengrenze nach Belarus verschoben. Das hatte zum einen zur Folge, dass die Abschottungsmaßnahmen und deren Konsequenzen dem Blick einer kritischen Öffentlichkeit entzogen werden konnten. Zum anderen gehören der Leiter der Organisation Cap Anamur (Elias Bierdel) und der Kapitän (Stefan Schmidt) des gleichnamigen Schiffes im Jahr 2004 mit zu den Ersten, die nach der Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer mit dem Schiff für circa zwei Wochen in keinen Hafen einlaufen durften und die dann nach der Anlandung für zwei Wochen ins Gefängnis kamen. Danach mussten sie einen fünf Jahre währenden Gerichtsprozess in Agrigento (Italien) durchmachen, an dessen Ende sie dann freigesprochen wurden.
*Cap Anamur ist eine deutsche Hilfsorganisation mit Sitz in Köln. Die private Hilfsorganisation leistet medizinische Nothilfe in Krisen- und Kriegsgebieten.
Wie sieht ihre Arbeit vor Ort aus?
Wir sind direkt präsent in Palermo (Sizilien), auf der Insel Lesbos (Griechenland) und mit Hauptsitz in Berlin. Entsprechend unterschiedlich sind auch die jeweiligen Aktivitäten.
Im Jahr 2009 ist die Mitbegründer*in unseres Vereins, Judith Gleitze, nach Palermo gezogen und hat dort das Monitoring der Situation auf Sizilien und im zentralen Mittelmeer begonnen, d.h. insbesondere die Dokumentation der Neuankünfte, der Todesfälle auf dem Weg nach Süditalien, der Situation in den Aufnahmezentren und des Zugangs zum Asylverfahren, etc. In enger Kooperation mit italienischen Aktivist*innen hat sie dann auch die Gründung des Vereins Borderline Sicilia mit initiiert, mit dem diese Recherchen gemeinsam betrieben und auf der Homepage unseres Schwestervereins in drei Sprachen veröffentlicht werden. Neben diesen Monitoring Aktivitäten wird auch in exemplarischen Einzelfällen eine individuelle Unterstützung und Betreuung durchgeführt. Den Beginn der Seenotrettung im Mittelmeer, durch Organisationen der Zivilgesellschaft wie Seawatch, SOS Mediterranée, Jugend Rettet u.a., konnte sie mit ihrer Erfahrung auf Sizilien und mit ihren bis dahin entwickelten Netzwerkkontakten tatkräftig unterstützen. In diesen Zusammenhang gehören auch praktische Solidaritätsaktionen in den Fällen in denen zivile Rettungsschiffe von der italienischen Justiz unter fadenscheinigen Begründungen am Auslaufen gehindert worden sind bzw. gar nicht erst mit Geretteten in die Häfen einlaufen durften.
Im Sommer 2015, als die griechische Regierung und die EU sich als unfähig, oder vielmehr als unwillig erwies, mit den vielen neu ankommenden Schutzsuchenden auf den griechischen Inseln menschenrechtskonform umzugehen, begann Elias Bierdel den Aufbau einer Erstankunftseinrichtung (Proti Stassi) auf der Insel Lesbos. Diese nahm Anfang 2016 ihren Betrieb auf und bot eine Erstversorgung für neu ankommende Schutzsuchende im Nordosten der Insel an . Im Sommer 2016 haben wir dann in Mytilini (Stadt auf Lesbos), gemeinsam mit der lokalen Organisation „Lesbos Solidarity“, das „Support Center for Refugees ans Locals Mosaik“ gegründet. Es war ein sozialer Treffpunkt für Geflüchtete und Einheimische, in dem aber auch Unterricht in verschiedenen Sprachen, Computerklassen, unterschiedlichste Workshops, zwei Chöre etc. durchgeführt wurden. Dazu war es notwendig uns mit einer Niederlassung offiziell registrieren zu lassen und seitdem ist Alice Kleinschmidt unsere dortige Projektleiter*in. Anfang 2019 haben wir uns von Lesbos Solidarity getrennt und das Welcome Office gegründet, indem für Geflüchtete neben dem Unterricht, insbesondere für Kinder und Jugendliche, Sozialberatung zur Erlangung einer Sozialversicherungsnummer (notwendig für den Zugang zur medizinischen Behandlung) und einer Steuernummer (notwendig für die Wohnungs- und Arbeitsplatzsuche) angeboten werden.
Was neben der kurzen Darstellung unserer Aktivitäten aber auf jeden Fall erwähnt werden muss, sind die migrationspolitischen Entwicklungen, mit denen für die Geflüchteten menschenunwürdige Lebens- und Verfahrensbedingungen geschaffen worden sind, gegen die sich im Kern unsere Arbeit richtet. Allerdings lassen diese sich hier nur schlagwortartig benennen. Eigentlich sind sie aber auch allgemein bekannt und ausführlich dokumentiert. Angefangen mit dem EU-Türkei-Statement*, über das Horrorlager Moria und dessen Zerstörung durch einen Brand, der Aufbau eines neuen Lagers, dss von den Geflüchteten als noch schlimmer als Moria empfunden wurde, über die Regierungsübernahme durch die konservative Regierung* und die in diesem Rahmen beginnenden Pushbacks (Anmerkung der Redaktion: Zurückdrängen von Flüchtenden an der Grenze und Hinderung am Grenzübertritt), die vielfältig dokumentiert sind, aber von der griechischen Regierung schlichtweg geleugnet werden, die Kriminalisierung von humanitärer Hilfe und von Geflüchteten, die die ankommenden Boote gesteuert haben sollen, und ganz aktuell auf die Gefängnisse für neu ankommende Schutzsuchende, die aufgrund von Plänen der EU finanziert und auf einzelnen Inseln bereits gebaut und eröffnet worden sind und verschleiernd als geschlossene Lager bezeichnet werden.
In Berlin ist der Vereinssitz von borderline-europe. Wir sind hier ein Kreis von hauptsächlich ehrenamtlichen Menschen, die mit ebenfalls ehrenamtlich tätigen Praktikant*innen und mit wenigen die bezahlt werden, die hiesigen Aktivitäten planen, diskutieren und durchführen. Schwerpunkte sind Themen wie die Kriminalisierung der Solidarität und von Geflüchteten, der EU-Pakt zu Asyl und Migration, die Abschottungspolitik der EU insbesondere in der Ägäis und im zentralen Mittelmeer, die Externalisierung der EU-Außengrenzen nach Nordafrika und die enge Kooperation mit Drittstaaten zur Begrenzung der Migration, die Relocation Praxis (Anmerkung der Redaktion: Umverteilungsmaßnahmen für aus Seenot gerettete Migranten, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat (aktuell Malta und Italien) anlanden durften, auf einen oder mehrere EU-Mitgliedstaaten) am Beispiel der aus Seenot geretteten Schutzsuchenden, etc. Bei fast allen dieser Themen arbeiten wir mit anderen Organisationen bzw. Initiativen zusammen, um als Netzwerk gemeinsam eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Einen tieferen Einblick in diese unterschiedlichen Aktivitäten kann man auf unserer Homepage bekommen. Diese ist ein zentrales Mittel unserer Öffentlichkeitsarbeit und wird hauptsächlich von unseren Praktikant*innen täglich aktualisiert. Wir sind aber auch auf den Social Media Kanälen, Facebook, Twitter, Instagram und Youtube aktiv und arbeiten an einer Verbesserung unserer Außendarstellung, um dadurch noch mehr Menschen erreichen zu können. Nicht zuletzt planen und organisieren wir zu den unterschiedlichen Themen auch Veranstaltungen um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen. Letztendlich gehört auch die ganze Arbeit, um die Vereinsstruktur am Leben zu halten, sowie das Fundraising und der Kontakt zu den Spender*innen zu unserer alltäglichen Arbeit.
*EU-Türkei-Statement: In der EU-Türkei-Erklärung im März 2016 erklärte sich die Türkei zur Rücknahme der irregulär auf den griechischen Inseln ankommenden Migranten bereit
*konservative Regierung: Regierungszeit der konservative Regierung der Nea Dimokratia seit dem 7. Juli 2019 unter Regierungschef Kyriakos Mitsotakis in Griechenland
Arbeiten Sie mit anderen nationalen/internationalen Akteur*innen zusammen? Wie gestaltet sich die Arbeit?
Ohne die Zusammenarbeit in verschiedenen Netzwerken wären viele unserer Aktivitäten gar nicht durchführbar. Das gilt insbesondere für unsere Arbeit vor Ort in Lesbos und in Sizilien, aber natürlich auch in Berlin, wo durch die Zusammenarbeit von Gruppen, die an ähnlichen Themen arbeiten, eine größere öffentliche und mediale Aufmerksamkeit erreicht werden kann. Um einen Einblick in unsere Zusammenarbeit in diesen verschiedenen Netzwerken auf nationaler und internationaler Ebene zu bekommen, würde ich einen Blick auf unsere Homepage empfehlen, weil eine Darstellung in diesem Interview den Rahmen deutlich sprengen würde.
Welche Instanzen erschweren die Seenotrettung, die laut internationalem Seerecht jedem Menschen zusteht? Warum müssen zivile Seenotrettungsmissionen an die Stelle von Missionen durch Regierungen oder die EU treten?
Letztendlich muss man sagen, dass die Mitgliedstaaten der EU die treibenden Kräfte bei der Verhinderung der Seenotrettung sind. Italien hatte im Oktober 2013 nach mehreren Schiffsunglücken mit mehreren hunderten von Toten die Rettungsoperation Mare Nostrum gestartet und ein Jahr lang allein durchgeführt. Anschließend hat sich die EU geweigert diese Rettungsoperation als gemeinsame Aufgabe zu übernehmen und diese durch die Frontex* (Anmerkung der Redaktion: Akronym für französisch frontières extérieures - "Außengrenzen") Operation „Triton“ ersetzt, die allerdings mit deutlich verringerte Kapazitäten ausgestattet, und deren Mandat in erster Linie der Schutz der Grenzen war. Abgelöst wurde diese Operation dann durch den Einsatz von EUNAVFOR Med* (European Naval Forces- Mediterranean), deren primäres Mandat aber die Bekämpfung der sogenannten Schleuserkriminalität war. Die Schiffe dieser Operation haben sich dann im Lauf der Jahre immer weiter von der libyschen Küste zurückgezogen und die Zusammenarbeit mit der sogenannten libyschen Küstenwache* begonnen. In diesem Zeitraum waren teilweise mehr als 10 Schiffe von zivilgesellschaftlichen Organisationen aus mehreren EU-Ländern an der Seenotrettung vor der libyschen Küste beteiligt. Gleichzeitig begann auch die Kriminalisierung dieser humanitären Aktivitäten. Wobei die unmittelbare Umsetzung durch die italienischen Behörden betrieben worden ist, aber immer wieder auch in Absprache mit dem zuständigen Ministerrat der EU. Letztendlich ist das hinter diesem Vorgehen stehende Kalkül die Absicht, Menschen ertrinken zu lassen, um weitere von dem Versuch der Überfahrt über das Mittelmeer abzuschrecken. In der Studie „Rettung unerwünscht – Italiens Versuche, die Seenotrettung Geflüchteter zu kriminalisieren“ ist diese Entwicklung ausführlich nachzulesen. Aber auch das Alarmphone* und die zivilen Seenotrettungsorganisationen informieren kontinuierlich darüber.
*Frontex: Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, auch Frontex genannt, ist in Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten zuständig für die Kontrolle der Außengrenzen der Europäischen Union
*EUNAVFOR Med: War eine multinationale militärische Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union, die den Auftrag zur Bekämpfung des Menschenschmuggels- und der Menschenhandelsnetze und der Bekämpfung von Schleusern und deren Infrastruktur im südlichen zentralen Mittelmeer zwischen einerseits der italienischen und andererseits der tunesischen und libyschen Küste haben sollte
*lybische Küstenwache: Unterstützt von der EU und ihren Mitgliedstaaten fängt die libysche Küstenwache Flüchtlinge und andere Migranten regelmäßig in libyschen und internationalen Gewässern ab und bringt sie nach Libyen zurück, wo sie in der Regel interniert werden. Menschenrechtsbeobachter*innen sehen in den Auslagerungen von Grenzkontrollen und Zurückweisungsaktionen auf lybischen Behörden, Aktionen, die außerhalb der Europäischen Menschenrechtskonvention agieren
*Alarmphone: Die Alarm-Phone-Initiative ist ein seit 8. Oktober 2014 betriebenes Projekt von Freiwilligen aus Europa, Tunesien und Marokko, das sich für die Seenotrettung von Flüchtlingen einsetzt
Wie geht Ihr Verein gegen die Kriminalisierung von Seenotrettungsmissionen vor?
Wir arbeiten eng in den Netzwerken mit den zivilen Seenotrettungsorganisationen zusammenund mit Hilfe dieser Netzwerke und in enger Kooperation mit den beteiligten Rechtsanwälten versuchen wir öffentliche Aufmerksamkeit und Druck in diesen Fällen aufzubauen. Für die zum Teil teuren Prozesskosten wird natürlich viel Geld benötigt und gesammelt. Wenn dann die Gerichtsverfahren anstehen, wird gemeinsam eine regelmäßige Prozessbeobachtung organisiert, eine möglichst breite Öffentlichkeit informiert, prominente Unterstützung gesucht und auch entsprechende Protestkundgebungen durchgeführt. Was die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung betrifft, ist bislang das öffentliche Interesse relativ groß, so dass Verurteilungen bislang meistens verhindert werden konnten. Dagegen werden aber die Geflüchteten, die als angebliche Schlepper angeklagt werden, weil sie vielleicht das Steuer des Schlauchbootes in der Hand gehalten haben oder weil sie die einzigen waren die Englisch konnten und deswegen die Küstenwache um Hilfe rufen konnten, zu teils drastischen Gefängnisstrafen verurteilt und das in Strafverfahren, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht viel zu tun haben. Deswegen konzentrieren wir uns aktuell eher auf derartige Verfahren und versuchen für die Betroffenen engagierte Rechtsanwälte zu finden und die Öffentlichkeit zu informieren.
Inwiefern hat die Corona-Pandemie Ihre Arbeit beeinflusst und erschwert?
Gerade Netzwerkarbeit lebt ja ganz wesentlich vom sich persönlich treffen und sich kennen lernen, um ein gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Die Corona bedingten Reisebeschränkungen haben uns gezwungen auf Online-Meetings auszuweichen, was für den Fortbestand der Kommunikation schon hilfreich war, was aber dieses persönliche Kennenlernen bei weitem nicht ersetzen konnte. Aber wir sind optimistisch, dass wir beim Wegfall der Reisebeschränkungen unsere Arbeitskontakte weiter entwickelnn können.
Vor Ort werden Sie täglich mit menschenunwürdigen Situationen konfrontiert. Wie gehen Sie mit dieser psychischen Belastung um? Woraus schöpfen Sie Kraft und Motivation, um trotz der menschenrechtsverletzten Situation Ihre Arbeit fortzusetzen?
Wenn man in diesen Situationen mal einen Perspektivwechsel vornimmt, und sich vor Augen führt, was Geflüchtete oft erlebt haben und welche Energie und welchen Lebensmut sie ausstrahlen, dann sind wir mit unserem Status und unserer Situation in einer absolut privilegierten Situation. Es ist oft Mut machend zu erleben, mit welcher Power und Lebensfreude viele von ihnen diese Schwierigkeiten angehen und überwinden. Davon könnten wir viel lernen.
Wie kann sich jede*r über die derzeitige Situation an den Grenzen Europas informieren?
Mittlerweile ist ja fast jede Information im Internet auffindbar und auf unserer Homepage www.borderline-europe.de gibt es eine Vielfalt von Informationen und weiterführenden Links. Daneben gibt es weitere empfehlenswerte Homepages, um sich über die Situation an den Außengrenzen zu informieren. Dazu gehört z.B. auch das oben schon erwähnte Alarmphone und auch die Organisation „bordermonitoring.eu“. Auf den meisten Homepages findet man auch Links zu weiteren Quellen.
Nicht jede*r kann vor Ort helfen. Welche Möglichkeiten gibt es, sich bei borderline-europe von Deutschland aus zu engagieren?
Wir sind eine relativ kleine Organisation und haben nicht wie z.B. die Seebrücke Ortsgruppen in verschiedenen Städten. Am einfachsten ist es natürlich für Menschen aus Berlin, die sich direkt bei uns melden können. Durch die mittlerweile üblich gewordene Praxis der Online-Meetings ist es prinzipiell möglich sich auch über dieses Medium an unseren Aktivitäten zu beteiligen. Allerdings ist auf Dauer der eingeschränkte persönliche Kontakt nicht sehr befriedigend, aber es gibt seit längerer Zeit einzelne Personen, die online an Treffen unserer Arbeitsgruppen oder unserem Plenum teilnehmen.
Was wünschen Sie sich für die Zukunft ihrer Arbeit?
Es hört sich vielleicht naiv an, aber es könnte so einfach sein. Wenn sich die Staaten der EU nur an das erinnern würden, was sie mal beschlossen und unterschrieben haben, nämlich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Europäische Menschenrechtskonvention, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Genfer Flüchtlingskonvention und diese auch tatsächlich einhalten würden, dürfte es eigentlich keine Menschenrechtsverletzungen mehr geben und wir könnten uns angenehmeren Aktivitäten zuwenden.
Wir wünschen Ihnen und Ihrem Verein alles Gute. Vielen Dank für das Gespräch!
Das Interview führte Isabel Joswig, Mitarbeiter*in der Kommunikation des GLS Treuhand e.V.
